Berliner Bündnis Regelsatzerhöhung jetzt!

Ende Oktober 2010 gründete sich das Bündnis mit folgenden Überlegungen:

Worum geht es?

364 Euro - ab 1. Januar 2011 soll der neue Regelsatz zur Bemessung des sogenannten soziokulturellen Existenzminimums für mehr als 6,5 Millionen Hartz-IV-EmpfängerInnen gelten. Der Bundestag stimmt am 3. Dezember darüber ab, die Entscheidung des Bundesrats folgt zwei Wochen später am 17. Dezember.

Unserer Auffassung nach reicht auch der zukünftige Satz bei weitem nicht aus, um ein ausreichendes Niveau an Versorgung, Ausstattung und soziokultureller Teilhabe zu gewährleisten. Wir möchten deshalb eine öffentliche Debatte darüber anstoßen, was ein Mensch in dieser Gesellschaft für ein menschenwürdiges Leben braucht.

Unsere Position:
Wir wollen ein soziokulturelles Existenzminimum in einer Höhe, die dem realen Bedarf in unserer Gesellschaft gerecht wird und dem gesellschaftlichen Reichtum angemessen ist. Wir fordern mindestens 80 Euro mehr für Lebensmittel und eine gesunde Ernährung sofort als ersten Schritt.

Als Einstieg in eine umfassende Diskussion hielt es daher ein Berliner Bündnis aus verschiedenen Initiativen und Organisationen (siehe Rubrik "Über uns") für angezeigt, die für das Gesetz Verantwortlichen - alle Bundestagsabgeordneten - persönlich danach zu fragen, wie hoch der Regelsatz bemessen sein müsste, um ihnen selbst im Falle der Erwerbsarbeitslosigkeit ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen! (siehe Rubrik "Unsere Anfrage")

Die Antworten der Abgeordneten und weiteres Material zu diesem Thema stellen wir auf dieser Seite zur Verfügung.

 
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