Berliner Bündnis Regelsatzerhöhung jetzt!

Material
I N H A L T
 
A. Grundlagen
 
 
B. Kommentierungen zum ...
 
   
   
 
C. Literatur zur Regelsatzermittlung
 
A. Grundlagen

Urteil des BVerfG v. 9.2.2010

Mit diesem Urteil wurde die Berechnung der Höhe der Regelleistung für verfassungswidrig erklärt, so dass eine Gesetzesänderung erforderlich war.
 

Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Referentenentwurf mit Stand vom 26.9.2010 pdf-Datei (300 kB)
Der in den Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf pdf-Datei (1,8 MB)
 

Plenarprotokoll ...

... der ersten Lesung pdf-Datei (780 kB); ab Seite 7474 rechte Spalte (Acrobat Reader Seite 42)
... der zweiten und dritten Lesung pdf-Datei (640 kB)
 

Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales am 22.11.2010

Stellungnahmen von Verbänden und Einzelsachverständigen (9,7 MB)
     Einzelne Stellungnahmen:
     Guido Grüner (200 kB)
     Prof. Dr. Anne Lenze (350 kB)
     Dr. Irene Becker (350 kB)
Vorläufiges Wortprotokoll der Anhörung (780 kB)
 

Antworten der Bundesregierung auf Nachfragen zur Ermittlung des Regelsatzes

Bundestagsdrucksache 17/3834 vom 22.11.2010
die darin zitierte Seite 51 aus Bundestagsdrucksache 17/3256
 
B. Kommentierungen zum ...
a) ... Urteil des Bundesverfassungsgerichts v. 9.2.2010

Sechs Jahre Ringen um das Existenzminimum - und kein Ende

Helga Spindler zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9.2.2010 in info also 2/2010.

Eine kritische Betrachtung von Wolf-Dieter Narr

auf den Nachdenkseiten: "Das Existenz–Minimum der HabendHerrschenden – Hartz IV, das Bundesverfassungsgericht und die etablierte bundesdeutsche Politik"

Das Urteil des BVerfG und das Grundeinkommen

Antworten von Ronald Blaschke auf häufig gestellte Fragen, zum Teil mit Bezug zum Grundeinkommen.

"Ist das Urteil des BVerfG zu begrüßen? Nein!"

Nach Auffassung von Rainer Roth hat das BVerfG die Regelsätze nicht für verfassungswidrig erklärt.
b) ... Gesetzentwurf / Referentenentwurf

Menschenwürde, Teilhabe und die scheinbare Objektivität von Zahlen

Fachliche Stellungnahme des Frankfurter Arbeitskreises Armutsforschung zum Entwurf für ein Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch. (pdf-Datei, 220 kB)

"Die Hartz-IV-Abrechnung"

Anmerkungen von Dr. Rudolf Martens in Blätter für deutsche und internationale Politik 11/2010 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung.

Stellungnahme des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes – Gesamtverband e.V.

pdf-Datei (150 kB)

Expertise des Paritätischen Gesamtverbandes zur Regelsatztberechnung der Bundesregierung

Dr. Rudolf Martens. (2010): Die Regelsatzberechnungen der Bundesregierung sowie der Vorschlag des Paritätischen Gesamtverbandes für bedarfsdeckende Regelsätze.- Paritätische Forschungsstelle (Expertise, 22. Oktober 2010), Berlin. pdf-Datei (770 kB)

"Bedürftige verlieren Anschluss an die Gesellschaft"

Eine juristische Analyse der Regierungspläne zur Neubestimmung des Grundsicherungsniveaus von Anne Lenze.

Erhebliche Zweifel an Verfassungsfestigkeit der Hartz IV-Reform

Presseerklärung des 3. Deutschen Sozialgerichtstages (18./19.11.2010, Potsdam)
C. Literatur zur Regelsatzermittlung

Der Regelsatz, das Recht, die Statistik und die Löhne

Ein Aufsatz von Helga Spindler in verdikt 2.10 (pdf-Datei, 1,5 MB)
Nur der Aufsatz (pdf-Datei, 70 kB)
 

Die Bestimmung des notwendigen Lebensunterhalts

Ein Aufsatz von Gero Lipsmeier in der Zeitschrift für Soziologie, pdf-Datei (20 Seiten; 1,7 MB)
 

"Bedarfsbemessung bei Hartz IV"

Zur Ableitung von Regelleistungen auf der Basis des „Hartz-IV-Urteils“ des Bundesverfassungsgerichts
Ein Diskussionspapier von Dr. Irene Becker im Auftrag des Gesprächskreises Arbeit und Qualifizierung der Friedrich-Ebert-Stiftung
 

"Was der Mensch braucht"

Eine empirische Analyse von Lutz Hausstein zur Höhe einer sozialen Grundsicherung.
 

"Zurück zum Warenkorbmodell!"

Kritische Auseinandersetzung von Lutz Hausstein mit der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) als Methode zur Ermittlung eines Existenzminimums.
 

Aktuelle Ansätze und Modelle von Grundsicherungen

Ronald Blaschke erörtert zu Beginn seiner Studie (S. 8-20) verschiedene Möglichkeiten zur Bestimmung eines existenz- und teilhabesichernden Grundsicherungsniveaus.
 
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