Berliner Bündnis Regelsatzerhöhung jetzt!

Mit diesem Urteil wurde die Berechnung der Höhe der Regelleistung für verfassungswidrig erklärt, so dass eine Gesetzesänderung erforderlich war.

 

Referentenentwurf mit Stand vom 26.9.2010 pdf-Datei (300 kB)
Der in den Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf pdf-Datei (1,8 MB)

 

... der ersten Lesung pdf-Datei (780 kB); ab Seite 7474 rechte Spalte (Acrobat Reader Seite 42)
... der zweiten und dritten Lesung pdf-Datei (640 kB)

 

Stellungnahmen von Verbänden und Einzelsachverständigen (9,7 MB)
     Einzelne Stellungnahmen:
     Guido Grüner (200 kB)
     Prof. Dr. Anne Lenze (350 kB)
     Dr. Irene Becker (350 kB)
Vorläufiges Wortprotokoll der Anhörung (780 kB)

 

Bundestagsdrucksache 17/3834 vom 22.11.2010
die darin zitierte Seite 51 aus Bundestagsdrucksache 17/3256

 

Helga Spindler zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9.2.2010 in info also 2/2010.

auf den Nachdenkseiten: "Das Existenz-Minimum der HabendHerrschenden - Hartz IV, das Bundesverfassungsgericht und die etablierte bundesdeutsche Politik"

Antworten von Ronald Blaschke auf häufig gestellte Fragen, zum Teil mit Bezug zum Grundeinkommen.

Nach Auffassung von Rainer Roth hat das BVerfG die Regelsätze nicht für verfassungswidrig erklärt.

Fachliche Stellungnahme des Frankfurter Arbeitskreises Armutsforschung zum Entwurf für ein Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch. (pdf-Datei, 220 kB)

Anmerkungen von Dr. Rudolf Martens in in Blätter für deutsche und internationale Politikk 11/2010 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung.

pdf-Datei (150 kB)

Dr. Rudolf Martens. (2010): Die Regelsatzberechnungen der Bundesregierung sowie der Vorschlag des Paritätischen Gesamtverbandes für bedarfsdeckende Regelsätze.- Paritätische Forschungsstelle (Expertise, 22. Oktober 2010), Berlin. pdf-Datei (770 kB)

Eine juristische Analyse der Regierungspläne zur Neubestimmung des Grundsicherungsniveaus von Anne Lenze.

Presseerklärung des 3. Deutschen Sozialgerichtstages (18./19.11.2010, Potsdam)

Ein Aufsatz von Helga Spindler in verdikt 2.10 (pdf-Datei, 1,5 MB)
Nur der Aufsatz (pdf-Datei, 70 kB)

 

Ein Aufsatz von Gero Lipsmeier in der Zeitschrift für Soziologie, pdf-Datei (20 Seiten; 1,7 MB)

 

Zur Ableitung von Regelleistungen auf der Basis des ,,Hartz-IV-Urteils" des Bundesverfassungsgerichts
Ein Diskussionspapier von Dr. Irene Becker im Auftrag des Gesprächskreises Arbeit und Qualifizierung der Friedrich-Ebert-Stiftung

 

Eine empirische Analyse von Lutz Hausstein zur Höhe einer sozialen Grundsicherung.

 

Kritische Auseinandersetzung von Lutz Hausstein mit der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) als Methode zur Ermittlung eines Existenzminimums.

 

Ronald Blaschke erörtert zu Beginn seiner Studie (S. 8-20) verschiedene Möglichkeiten zur Bestimmung eines existenz- und teilhabesichernden Grundsicherungsniveaus.