Antworten der Bundesregierung auf Nachfragen zur Ermittlung des Regelsatzes
Bundestagsdrucksache 17/3834 vom 22.11.2010 die darin zitierte Seite 51 aus Bundestagsdrucksache 17/3256
B. Kommentierungen zum ...
a) ... Urteil des Bundesverfassungsgerichts v. 9.2.2010
Sechs Jahre Ringen um das Existenzminimum - und kein Ende
Helga Spindler zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9.2.2010 in info also 2/2010.
Eine kritische Betrachtung von Wolf-Dieter Narr
auf den Nachdenkseiten: "Das Existenz-Minimum der HabendHerrschenden - Hartz IV, das Bundesverfassungsgericht und die etablierte bundesdeutsche Politik"
Das Urteil des BVerfG und das Grundeinkommen
Antworten von Ronald Blaschke auf häufig gestellte Fragen, zum Teil mit Bezug zum Grundeinkommen.
"Ist das Urteil des BVerfG zu begrüßen? Nein!"
Nach Auffassung von Rainer Roth hat das BVerfG die Regelsätze nicht für verfassungswidrig erklärt.
b) ... Gesetzentwurf / Referentenentwurf
Menschenwürde, Teilhabe und die scheinbare Objektivität von Zahlen
Fachliche Stellungnahme des Frankfurter Arbeitskreises Armutsforschung zum Entwurf für ein Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch. (pdf-Datei, 220 kB)
Expertise des Paritätischen Gesamtverbandes zur Regelsatztberechnung der Bundesregierung
Dr. Rudolf Martens. (2010): Die Regelsatzberechnungen der Bundesregierung sowie der Vorschlag des Paritätischen Gesamtverbandes für bedarfsdeckende Regelsätze.- Paritätische Forschungsstelle (Expertise, 22. Oktober 2010), Berlin. pdf-Datei (770 kB)
"Bedürftige verlieren Anschluss an die Gesellschaft"
Eine juristische Analyse der Regierungspläne zur Neubestimmung des Grundsicherungsniveaus von Anne Lenze.
Erhebliche Zweifel an Verfassungsfestigkeit der Hartz IV-Reform
Presseerklärung des 3. Deutschen Sozialgerichtstages (18./19.11.2010, Potsdam)
C. Literatur zur Regelsatzermittlung
Der Regelsatz, das Recht, die Statistik und die Löhne
Ein Aufsatz von Helga Spindler in verdikt 2.10 (pdf-Datei, 1,5 MB) Nur der Aufsatz (pdf-Datei, 70 kB)
Die Bestimmung des notwendigen Lebensunterhalts
Ein Aufsatz von Gero Lipsmeier in der Zeitschrift für Soziologie, pdf-Datei (20 Seiten; 1,7 MB)
"Bedarfsbemessung bei Hartz IV"
Zur Ableitung von Regelleistungen auf der Basis des ,,Hartz-IV-Urteils" des Bundesverfassungsgerichts Ein Diskussionspapier von Dr. Irene Becker im Auftrag des Gesprächskreises Arbeit und Qualifizierung der Friedrich-Ebert-Stiftung
"Was der Mensch braucht"
Eine empirische Analyse von Lutz Hausstein zur Höhe einer sozialen Grundsicherung.
"Zurück zum Warenkorbmodell!"
Kritische Auseinandersetzung von Lutz Hausstein mit der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) als Methode zur Ermittlung eines Existenzminimums.
Aktuelle Ansätze und Modelle von Grundsicherungen
Ronald Blaschke erörtert zu Beginn seiner Studie (S. 8-20) verschiedene Möglichkeiten zur Bestimmung eines existenz- und teilhabesichernden Grundsicherungsniveaus.